Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rob S. • 14.05.2024
Hallo Frau Wegge, es gibt viele Bürger, die sich mit den neuen StVO im Bezug auf Cannabis erhoffen ihren Führerschein wiederzuerlangen, sofern die Grenze von 1 auf 3,5 ng angehoben wurde.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Was Ihre Frage zur Wiedererlangung der Führerscheine bei einem Überschreiten des Grenzwerts betrifft: Grundsätzlich kann ich Ihnen hierzu keine Auskunft geben, da ich keine Rechtsberatung durchführe. Am besten Sie wenden sich hier an Personen, die dies machen.

Frage von Peter S. • 14.05.2024
Welche Alternativen haben Sie als Bahnbeauftragter der Bundesregierung prüfen lassen, bevor Sie Ende 2019 den Vorschlag für den Bau eines Verbindungsbahnentlastungstunnels in Hamburg gemacht haben?
Portrait von Enak Ferlemann
Antwort ausstehend von Enak Ferlemann CDU
Frage von Tim E. • 14.05.2024
Halten Sie die Abgeordneten-Bezüge für zu hoch und gibt es konkrete Forderung Ihrer oder anderer Parteien diese zu senken? Gibt es zudem konkrete Bestrebungen die Abgeordnetenanzahl zu senken?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 09.09.2024 von Armand Zorn SPD

Meiner Ansicht nach entkoppeln Politiker:innen sich nicht wegen des hohen Gehalts von der Gesellschaft, sondern wegen des Umfelds, indem sie sich bewegen.

Frage von Frank F. • 14.05.2024
Warum erhalten die Mitglieder im Bundestag 6% Diätenerhöhung und Rentner nur 4,57%???
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist sehr bewusst, dass diese Diäten ein hohes Einkommen darstellen und Abgeordnete im Vergleich damit privilegiert sind.

Frage von Stevan N. • 14.05.2024
Sehr geehrter Herr Hofreiter, derzeit sehen sich Kriegsdienstverweigerer in der Ukraine massiven Repressalien ausgesetzt. Haben Sie Ideen, wie diesen jungen Männern geholfen werden kann?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein solches Verfahren erscheint mir abwegig.