Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marius S. • 19.05.2024
Wieso muss man beim überschreiten der 3,5 Ng THC im Blut zur MPU? Das entspricht 0,2 Promille. Bei 1,6 Promille Alkohol im Straßenverkehr muss man zur MPU. Ist das Gerecht?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.06.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.

Frage von Thomas H. • 19.05.2024
Wie zufrieden sind Sie mit dem Stand der Kriegsertüchtigung unsere Krankenhäuser, Kindergärten, Schulen und Pflegeheime. Quellen: (Hr. Lauterbach, Hr. Pistorius) - siehe unten
Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 22.05.2024 von Nadja Sthamer SPD

Die Sicherheit und Resilienz unserer zivilen Infrastruktur ist zweifellos wichtig, insbesondere angesichts der aktuellen globalen Sicherheitslage. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Verteidigungsminister Boris Pistorius haben beide betont, dass wir uns auf mögliche Konfliktsituationen vorbereiten müssen. Lauterbach hat beispielsweise vorgeschlagen, das Gesundheitswesen krisenfest zu machen, um im Ernstfall besser reagieren zu können.

Frage von Christine S. • 19.05.2024
Warum gibt es für die Mitglieder des Bundestages die höchste Diätenerhöung seit ca. 30 Jahren, obwohl das Geld an allen anderen Stellen in Deutschland fehlt.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Karsten S. • 19.05.2024
Ist Deutschland im Roten Meer zum Schutz von Handelsrouten aktive Kriegspartei? Warum darf das aber in der Ukraine zum Schutz von Zivilisten nicht sein? Was macht für Sie den dogmatischen Unterschied?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 27.06.2024 von Rolf Mützenich SPD

Der Bundeswehreinsatz am Roten Meer im Rahmen der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES beruht auf einen Beschluss des Europäischen Rates vom 8. Februar 2024 und von mehreren Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Frage von Angelika M. • 19.05.2024
Frage von Uwe K. • 28.03.2024 Warum wird die Anpassung der SED- Opferrente seit Jahren nicht durchgeführt, obwohl es im Koalitionsvertrag vereinbart? Bis jetzt nur leere Versprechungen, auch von Frau
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD