Antwort 04.06.2024 von Stephan Brandner AfD
Die AfD steht an der Seite Israels und für Frieden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit sollte eine solidarisch umlagefinanzierte gesetzliche Rente von allen für alle finanziert werden – Arbeitnehmer*innen, Beamt*innen, Selbstständige und Abgeordnete
Antwort ausstehend von Rainer Kraft AfD
Antwort 11.06.2024 von Reinhard Houben FDP
Um sicherzustellen, dass staatlich geförderte berufliche Weiterbildungen gewissen Qualitätsstandards entsprechen, werden diese auf Basis der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) geprüft und zugelassen.
Antwort 01.07.2024 von Marco Buschmann FDP
Gemäß § 53 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) wird ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, ausgewiesen, wenn eine Interessenabwägung ergibt, dass das öffentliche Interesse an der Ausreise überwiegt
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN