Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat in einem Rundschreiben klargestellt, dass nach dieser neuen Vermutungsregelung im Regelfall keine Prüfung der Voraussetzungen mehr vorgenommen wird, sondern die Kausalität ohne weitere Prüfung zu bejahen ist

Portrait von Emilia Fester
Antwort 05.07.2024 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir konnten als Grüne bei jungen Menschen nicht so punkten wie bei den letzten Wahlen

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

China erhält ganz überwiegend von der KfW Förderkredite, die vollständig zurückzuzahlen sind.

Frage von Christian M. • 16.06.2024
Wird der neue THC Grenzwert durch den Bundesrat gehen?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 18.06.2024 von Mathias Stein SPD

Ich gehe daher davon aus, dass auch von dieser Seite das Gesetz konstruktiv begleitet werden wird.