Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bijan N. • 26.06.2024
Wie beurteilen Sie die Bildung der Fraktion zwischen 3 AfD-Kommunalpolitikern und Politikern der "Heimat" (ehemals NPD) ?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 09.07.2024 von Beatrix von Storch AfD

Die Reaktion ist angemessen.

Frage von Ruth D. • 26.06.2024
Der Präsidentenberater der Ukraine M. Podoljak verwendet den Begriff "zivile Besatzer" für Urlauber an den Stränden der Krim. Wie ist diese Bewertung völkerrechtlich einzuschätzen?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

...die Krym ist ukrainisches Staatsgebiet, das von Russland völkerrechtswidrig besetzt wurde und aktuell hochumkämpftes Kriegsgebiet darstellt...

Frage von Ruth D. • 26.06.2024
Der Präsidentenberater der UkraineHerr M. Podoljak verwendet den Begriff "zivile Besatzer" für Urlauber an den Stränden der Krim. Wie ist diese Bewertung völkerrechtlich einzuschätzen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ruth D. • 26.06.2024
Der Präsidentenberaterder Ukraine M. Podoljak verwendet den Begriff "zivile Besatzer" für Urlauber an den Stränden der Krim. Wie ist diese Bewertung völkerrechtlich einzuschätzen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.06.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.

Frage von Ruth D. • 26.06.2024
Der Prädidentenberater der Ukraine M. Podoljak verwendet den Begriff "zivile Besatzer" für Urlauber an den Stränden der Krim. Wie ist diese Bewertung völkerrechtlich einzuschätzen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 23.10.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wohl aber kennt sie (in Art. 49 des vierten Genfer Abkommens „über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten“) das Verbot, dass die Besatzungsmacht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportiert oder umsiedelt.