Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es freut uns zu lesen, dass Sie entlang zahlreicher Themen Interesse für grüne Positionen haben. Gerne können wir Ihnen mitteilen, dass Sie die Antworten auf Ihre vielen Fragen unserem Wahlprogramm entnehmen und auf unserer Homepage nachlesen können. Dort können Sie sich umfassend und aktualisiert zu all den von Ihnen aufgeworfenen Fragen informieren (https://www.gruene-bundestag.de/themen.html sowie https://www.gruene.de/themen/gruene-themen-von-a-bis-z.html ). (...)

(...) An der Organisation des letzten Bundesparteitages in Hamburg war ich nicht beteiligt und auch nicht als Delegierter, sondern nur als Besucher vor Ort. (...) Die Organisation des Bundesparteitages erfolgt durch unsere CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin, an die Sie (und natürlich auch Ihr Bekannter) sich gerne unter diesem Link wenden können: https://www.cdu.de/kontakt. (...)

Aus meiner Sicht ist ein generelles Tempolimit auf Autobahnen nicht zielführend. Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt.

(...) Traditionell ist dies (fast) ein Alleinstellungsmerkmal Deutschlands. Der technische Fortschritt senkt auch weiterhin das Risiko von Unfällen. Wenn in der vordigitalen Zeit kein generelles Tempolimit eingeführt wurde, ist dies inzwischen umso mehr nicht mehr zwingend erforderlich. (...)

(...) Damit Kassenpatienten zukünftig noch schneller einen Arzttermin erhalten, sollen mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetzes die Aufgaben der Terminservicestellen in Zukunft deutlich erweitert und das Mindestsprechstundenangebot der niedergelassenen Ärzte erhöht werden. In unterversorgten und von Unterversorgung bedrohten Gebieten müssen die Kassenärztlichen Vereinigungen künftig eigene Praxen eröffnen oder Versorgungsalternativen anbieten. (...)

(...) Im Deutschen Bundestag beraten wir derzeit das im Dezember 2018 von der Bundesregierung vorgelegte "Terminservice- und Versorgungsgesetz". Ziel des Gesetzes ist, dass gesetzlich Versicherte schneller Arzttermine bekommen sollen. Mit dem Gesetzentwurf sollen die Aufgaben der Terminservicestellen deutlich erweitert und das Mindestsprechstundenangebot der niedergelassenen Ärzte erhöht werden. (...)