Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Grundgesetz garantiert in Artikel 12 die Berufsfreiheit. (...) Dennoch erhalten Frauen in diesen Berufen noch immer weniger Lohn als Männer. (...)

(...) Das Vollgeldkonzept mag eine interessante Überlegung sein. Ich halte die Vorstellung aber nicht für realistisch, dass man die Komplexität der Geldpolitik und ihre Wechselwirkungen derart vereinfachen kann. Auch ihre Vorstellung, der Staat „könnte damit am Ende sogar auf die Erhebung von Steuern verzichten“ teile ich nicht. (...)

(...) Mit dem Brief vom 26.11.2019 erhielten wir seine Antwort. Darin teilt er unter anderem mit, dass die „durch den Bundestag und Bundesregierung beschlossene Verbesserung des Lärmschutzes (…) dazu führen, dass wesentlich mehr Streckenabschnitte als bisher als lärmsanierungsbedürftig eingestuft werden können“. Auf Nachfrage teilte die Deutsche Bahn aber mit, dass viele Strecken neu begutachtet werden müssten. (...)

(...) Ich habe mehrfach in persönlichen Gesprächen im Bundesverkehrsministerium sowie auch mit der Bahn auf diese Lärmproblematik mit Nachdruck hingewiesen. Ich werde mich auch weiterhin in diesem Sinne einsetzen und habe mich daher nochmals zu einem schriftlichen Vorstoß entschieden. (...)

(...) Nach wie vor setze ich mich für eine Lösung dieses Problems ein. Dazu habe ich einen Gesprächstermin mit dem Vorstand des Arbeitskreises contra Bahnlärm am 30. April 2019. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Wie ich bereits sagte, schätze ich das politische Engagement der Schülerinnen und Schüler sehr. Allerdings wurde ich in meiner Funktion als Bundesministerin für Bildung und Forschung gefragt und in dieser Funktion habe ich meinen Standpunkt verdeutlicht. (...)