Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 15.03.2019 von Patrick Sensburg CDU

(...) Nach meinem Dafürhalten ist und bleibt Cannabis eine äußerst gefährliche Einstiegsdroge, die aus guten Gründen illegal ist. Ich werde mich daher auch weiterhin klar gegen eine Legalisierung aussprechen. (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 05.03.2019 von Melanie Bernstein CDU

(...) Wenn man hier bloß Gewebe sieht, ist es durchaus verständlich, dass in der Konsequenz keinerlei Einschränkung in der Selbstbestimmung der Mutter gerechtfertigt erscheinen mag. Sieht man aber den heranwachsenden Menschen mit eigenen Grundrechten, wie es eben auch das Bundesverfassungsgericht tut, dann folgt daraus ein grundsätzliches Lebensrecht, das geschützt werden muss. (...)

Frage von Johannes A. • 04.03.2019
Frage an Jens Spahn von Johannes A. bezüglich Gesundheit
Jens Spahn
Antwort 11.03.2019 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 18.03.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Wir wollen das Geld aber zielgenau investieren und zunächst die Rahmenbedingungen für weltbeste Bildung schaffen. Geld mit der Gießkanne in das bestehende System zu schütten, macht keinen Sinn. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 18.03.2019 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Wahltarife haben nach den Vorstellungen der LINKEN als wettbewerbliche Elemente bei den Gesetzlichen Krankenkassen im Prinzip nichts zu suchen. Nach unseren Vorstellungen sollte die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung die Kosten für sämtliche medizinisch sinnvollen und nützlichen Maßnahmen übernehmen. Alles andere wäre nicht solidarisch. (...)