Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.06.2019 von Christian Lindner FDP
(...) Ich spreche mich nicht gegen die Demonstrationen aus. Jede und jeder in unserer Gesellschaft kann sich für politische Ziele einsetzen und demonstrieren. (...)
Antwort 03.04.2019 von Anja Karliczek CDU
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir wollen in der nun anstehenden deutschen Umsetzung der Richtlinie dafür Sorge tragen, dass es nicht zu den Upload-Filtern kommt. (...)
Antwort 28.03.2019 von Thomas Jurk SPD
(...) Auf unserem Europakonvent am Wochenende haben wir uns eindeutig gegen Artikel 13 positioniert. Im Koalitionsvertrag ist klar geschrieben, dass es Uploadfilter in Deutschland nicht geben wird – und das halte ich auch nach wie vor für richtig. (...)
Antwort 10.05.2019 von Frank Schwabe SPD
Dagegen! (...)
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD