Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 01.07.2019 von Daniela Kolbe SPD

(...) das Ziel von Gesundheitspolitik ist vor allem eins: die Gesundheit möglichst vieler Menschen, am besten aller Menschen. Und auch wenn wir uns von Fraktion zu Fraktion darin unterscheiden, wie wir dieses Ziel erreichen wollen, bin ich mir doch sicher, dass uns das Ziel eint. Mir als Sozialdemokratin ist dabei noch wichtig, dass die Gesundheitsversorgung nicht vom Geldbeutel oder dem Wohnort abhängt. (...) Ich will nicht, dass in Deutschland jemand wegen eines fehlenden Organs stirbt. Genauso wenig will ich, dass in Deutschland jemand aufgrund hoher Temperaturen, niedriger Temperaturen, anderer äußerer Umstände oder Krankheit stirbt. (...) Was aus meiner Sicht nicht geht, ist, dass man sich der Reihe nach, sortiert nach Häufigkeit, um Todesursachen kümmert. (...) Es heißt aber nicht, dass nicht gleichzeitig in anderen Feldern Gesundheitsrisiken bekämpft werden. (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 23.07.2019 von Michael Kießling CSU

(...) Die Bund/Länder Ad-hoc Arbeitsgruppe "Gesundheitliche Anpassung an die Folgen des Klimawandels" hat unter der Federführung des Umweltbundesamtes Handlungsempfehlungen als eine Art Blaupause für die kommunalen Behörden erarbeitet, um regional angepasste Hitzeaktionspläne zu entwickeln. Ziel dieser Pläne ist es, hitzebedingte und UV-bedingte Erkrankungen und Todesfälle durch Prävention zu vermeiden. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 05.08.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dazu gehört auch der Verkehr. Um hier die Klimaziele zu erreichen, braucht es sicher mehr als nur eine Umstellung von Antrieben. Dazu gehören u.a. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 03.07.2019 von Carsten Schneider SPD

(...) Beratungsunternehmen wie die oben genannten können in bestimmten Fällen hilfreiche Arbeit liefern, allerdings: Jeder mögliche Interessenkonflikt muss ausgeschlossen werden können, insbesondere in Bezug auf aggressives internationales Vorgehen in der Finanz- und Steuerpolitik! (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 26.06.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Am 12.06.2019 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Referentenentwurf des Angehörigenentlastungsgesetz veröffentlicht. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das Gesetz nach der Sommerpause im parlamentarischen Verfahren beraten werden und das Gesetz wie geplant zum 1.1.2020 in Kraft tritt. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.07.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) Wir als SPD-Fraktion werden weiterhin für eine Bürgerversicherung kämpfen, in welche alle einzahlen, also auch Beamte, Abgeordnete und Selbständige. Mit einer solchen Bürgerversicherung würden wir auch dem Empfinden einzelner über ungerechte Berechnungsgrenzen entgegenwirken. (...)