Frage von Vera F. • 07.09.2021

Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die schwarz-grüne Koalition im Rat hat sich auf einen Prozess geeinigt, wie Straßen in Düsseldorf umbenannt werden können.
In der Vergangenheit hat aber gerade meine SPD-Fraktion viele Verbesserungen für Transsexuelle Mitbürgerinnen und Mitbürger beschlossen (z.B. Drittes Geschlecht bei Ausschreibungen)
An dem Tatbestand der Volksverhetzung werden große Anforderungen gestellt