Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung "zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes" inklusive Artikel 17 abgelehnt.
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Antwort 20.09.2021 von Amira Mohamed Ali BSW
Antwort 26.05.2021 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Stilmittel Parodie, Karikatur und Pastiche stellen wesentliche Bestandteile des zeitgenössischen digitalen kreativen Schaffens und der Kommunikation im Netz dar (...)
Antwort 06.05.2021 von Edgar Franke SPD
(...) Unser Gesundheitssystem ist für die letzten Monate der Pandemie gewappnet. Es sind genügend Intensivbetten vorhanden. (...)
Antwort 11.05.2021 von Daniela Ludwig CSU
(...) meine Aussage bezog sich auf Tabak und Alkohol. (...)
Antwort 27.05.2021 von Florian Hahn CSU
(...) Hierbei ist die derzeitige Haltung der Union, dass wir kein Verbot verschlüsselter Kommunikation wollen (...)
Antwort 23.06.2021 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Hinsichtlich der Luca-App haben sich leider die Meldungen über eklatante Sicherheitslücken gehäuft (...)