Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 19.12.2017 von Wiebke Esdar SPD

(...) Dazu gehört auch eine transparente Aufklärung zu welchem Zwecke aufgezeichnet wird. Ob eine Aufzeichnung sinnvoll und verhältnismäßig sein kann, lässt sich nicht pauschal sagen, sondern hängt von der einzelnen Situation und dem Kontext ab. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 19.12.2017 von Niels Annen SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Thema Nacktheit im Straßenverkehr scheint mehr Menschen zu beschäftigen, als ich vermutet hätte. (...)

Jens Spahn
Antwort 12.12.2017 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 12.12.2017 von Gabriele Katzmarek SPD

(...) Sehr geehrter Herr Kazmaier, vielleicht habe ich Ihre Frage einfach falsch verstanden, dennoch drängt sich mir die Gegenfrage auf: Sie haben eine zufriedenstellende Rente und ohne Kinder und Enkel auch keine Not, jemanden zu unterstützen. Warum und was genau soll denn die Politik für Sie tun? (...)

Portrait von Danyal Bayaz
Antwort 13.12.2017 von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir sind gegen eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung (VDS) von Telekommunikations-Verbindungs- und von personenbezogener Daten. Mit der geplanten VDS wird tief in die Bürgerrechte eingegriffen, da ohne Anlass (Anfangsverdacht, Gefahr) alle Bürgerinnen und Bürger unter Verdacht gestellt werden. (...)