Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 11.12.2017
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 19.12.2017 (...) Dazu gehört auch eine transparente Aufklärung zu welchem Zwecke aufgezeichnet wird. Ob eine Aufzeichnung sinnvoll und verhältnismäßig sein kann, lässt sich nicht pauschal sagen, sondern hängt von der einzelnen Situation und dem Kontext ab. (...)
Frage von Karin L. • 10.12.2017
Antwort von Niels Annen SPD • 19.12.2017 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Thema Nacktheit im Straßenverkehr scheint mehr Menschen zu beschäftigen, als ich vermutet hätte. (...)
Frage von Burkhard W. • 10.12.2017
Antwort von Jens Spahn CDU • 12.12.2017 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Rolf K. • 10.12.2017
Antwort von Gabriele Katzmarek SPD • 12.12.2017 (...) Sehr geehrter Herr Kazmaier, vielleicht habe ich Ihre Frage einfach falsch verstanden, dennoch drängt sich mir die Gegenfrage auf: Sie haben eine zufriedenstellende Rente und ohne Kinder und Enkel auch keine Not, jemanden zu unterstützen. Warum und was genau soll denn die Politik für Sie tun? (...)
Frage von Paul J. • 10.12.2017
Antwort von Danyal Bayaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.12.2017 (...) Wir sind gegen eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung (VDS) von Telekommunikations-Verbindungs- und von personenbezogener Daten. Mit der geplanten VDS wird tief in die Bürgerrechte eingegriffen, da ohne Anlass (Anfangsverdacht, Gefahr) alle Bürgerinnen und Bürger unter Verdacht gestellt werden. (...)
Frage von Peter B. • 10.12.2017
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN