Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.09.2019 von Patrick Schnieder CDU

(...) Ich sehe nicht, dass die Bundesregierung die Konfrontation mit Russland sucht. Ganz im Gegenteil: Deutschland sucht den Dialog mit Russland. (...)

Portrait von Markus Tressel
Antwort 06.11.2019 von Markus Tressel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Koalition aus CDU/CSU, SPD, AfD und FDP hat am 17. Oktober 2019 die Einführung einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern auf allen deutschen Autobahnen abgelehnt und damit die Chance vereitelt, endlich mehr Verkehrssicherheit und ein rationales Verkehrsverhalten in Deutschland zu fördern. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 12.12.2019 von Peter Altmaier CDU

(...) Da auf den bundesdeutschen Autobahnen schon heute fast überall Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten, hat die große Mehrheit des Bundestages bisher keinen Anlass für weitergehende Maßnahmen gesehen. (...)

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 30.09.2019 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und bitte haben Sie Verständnis, dass es das gute Recht eines jeden Mitglieds von Bündnis 90/Die Grünen ist, gemeinsam mit einer Gruppe anderer Mitglieder Anträge auf dem grünen Bundesparteitag zu stellen. So ist es auch in diesem Fall. (...)