Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Der Ablauf beim Masernschutzgesetz folgt -wie bei anderen Gesetzen auch- dem normalen parlamentarischen Prozedere. (...)

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben. Wie Sie wissen, findet die wesentliche parlamentarische Arbeit in den Fachausschüssen statt. Es ist die Aufgabe der Ausschüsse, Gesetzesvorlagen inhaltlich zu beraten und Beschlüsse des Plenums vorzubereiten. (...)

Als verantwortungsbewusste Ärztin habe ich selbstverständlich für das Masernschutzgesetz gestimmt.

(...) Ihre Fragen habe ich bereits in der vorigen Antwort an Sie beantwortet. (...)

(...) In meiner eigenen Fraktion DIE LINKE ist das Thema umstritten. Ich selber vertrete die Position: „Impfen fördern - nicht erzwingen“. Da es keine eindeutige Mehrheitsmeinung in meiner Fraktion gibt, werden wir uns wahrscheinlich enthalten. (...)

(...) Im Jahr 2018 hat der Europäische Gerichtshof die Bundesregierung wegen der Nichtumsetzung der Nitratrichtlinie verurteilt. Doch nach wie vor ist die Nitratbelastung des Grundwassers an vielen Orten zu hoch, ein wesentlicher Verursacher dafür ist die Massentierhaltung der industriellen Landwirtschaft. (...)