Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jens Spahn
Antwort 09.03.2020 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.03.2020 von Christian Lindner FDP

Damit ist eine Kooperation mit der AfD völlig ausgeschlossen – selbst eine unfallweise zustande gekommene Abhängigkeit von dieser Partei wäre für die Freien Demokraten niemals akzeptabel und wird es auch nicht geben.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 26.03.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen Airsoft nicht verschärfen. Wir haben gegen einen Regelungsvorschlag gestimmt, um Dokumentationspflichten von Schützenvereinen nicht aufzuweichen, weil den Vereinen eine wichtige soziale Kontrolle zukommt. (...)

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 12.03.2020 von Martin Rabanus SPD

Aus diesem Grund hat der Koalitionsausschuss am 08.03.2020 entschieden, an der sogenannten „Koalition der Willigen“ teilzunehmen, in der sich bereits andere EU-Staaten zur Aufnahme von kranken oder unbegleiteten Kindern entschlossen haben. Diesen 1.000 bis 1.500 Kindern geben wir die dringend benötigte Hilfe. Über die konkrete Zahl und das konkrete Verfahren wird der Bundesinnenminister noch in dieser Woche verhandeln.

Frage von Karim H. • 08.03.2020
Frage an Gregor Gysi von Karim H. bezüglich Kultur
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 16.03.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es steht Ihnen als Besitzerin von Softairwaffen selbstverständlich frei, die in Ihrem Besitz befindlichen Softairwaffen der Behörde vorzulegen und deren Ungefährlichkeit, vergleichbar mit einem Spielzeug amtlich feststellen zu lassen. Sollte dabei allerdings festgestellt werden, dass die freigesetzte Aufschlagsenergie der damit verschossenen Projektile die Anwendung der EU-Feuerwaffenrichtlinie und des Waffengesetzes eröffnet, entzieht dies der Gleichsetzung mit Spielzeug natürlich den Boden und waffenrechtliche Konsequenzen wären dann unumgänglich. (...) 

Portrait von Lothar Binding
Antwort 30.03.2020 von Lothar Binding SPD

Termingeschäfte werden von privaten Anlegern nicht zur Absicherung von Fremdwährungsrisiken, Marktrisiken oder zur Absicherung von Zins-, Preis- oder Kursniveaus getätigt, wie es bei Unternehmen aus realwirtschaftlichen Motiven die Regel ist, sondern lediglich zum „Zocken“.