Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch wenn ich Ihren Unmut verstehen kann, so bin ich zumindest froh darüber, dass es jetzt zu einer Einigung bei der Rettung der Lufthansa gekommen ist. Wir werden jedenfalls genau ein Auge darauf haben, dass die EU-Kommission auch in anderen EU-Staaten genau hinsehen wird. (...)

(...) An diese Gruppe richtet sich die Kampagne. Jugendschutz wird durch eine Freigabe für Volljährige nicht erreicht. (...)

(...) Die von Ihnen angesprochene Mobilitätsprämie wird es durch die verschiedenen Maßnahmen, die wir im Bereich Verkehr beschließen werden, geben (...)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Autokaufprämie in den Verhandlungen mit der Union verhindert. Stattdessen konnten wir eine innovative Umweltprämie durchsetzen (...)

(...) Die sogenannte Abwrackprämie ist aus guten Gründen und auf Initiative der SPD nicht Bestandteil des Verhandlungsergebnisses zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD geworden. (...)