Die Vorlage eines Referentenentwurfs war für das Frühjahr 2020 geplant, hat sich aber durch die Corona-Krise verzögert.
(...) Meine Fraktion setzt sich generell für die Interessen von Verbraucher*innen ein. Dazu gehören für uns im Immobilienbereich die Mieter*innen, aber auch die Käufer*innen von Eigentumswohnungen. (...)
(...) Deshalb bitte ich Sie darum, sich direkt an die Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu wenden(...)
(...) Tatsächlich wird die App und auch Ihre Funktionsweise derzeit schon in ganz verschiedenen Formaten beworben und erklärt. (...)
(...) ich hoffe, Du siehst, dass das Kriterium „Transparenz“ konsequenter Maßstab für mein Handeln ist. Daher bin ich generell Vorschlägen gegenüber immer offen, die sich für mehr Transparenz einsetzen. (...)
(...) Als CSU im Bundestag befürworten wir grundsätzlich die Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr. Wir stehen für eine zeitgemäße und moderne Bundeswehr – dieser Anspruch muss sich auch und gerade in der Ausrüstung der Bundeswehr ausdrücken. (...)
