Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer G. • 03.05.2015
Antwort von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.05.2015 (...) Ich schätze die wissenschaftliche und politische Arbeit der Arbeitnehmerkammer sehr - und ich halte sie aktuell für eine wichtiges Gegengewicht und politisches Korrektiv gegenüber der Handelskammer und der Handwerkskammer, die ebenfalls über Zwangsmitgliedschaften finanziert werden. Die Aufhebung von Zwangsmitgliedschaften sollte m.E. daher einheitlich stattfinden. (...)
Frage von B. S. • 02.05.2015
Antwort von Juliane Filser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.05.2015 (...) Polizei liegt Borgfeld in der bremenweiten Statistik relativ weit unten mit leicht rückläufiger Tendenz. Die Polizei versucht mit neuen Methoden gegen die Einbrecher vorzugehen, diese stellen sich aber über kurz oder lang wieder darauf ein. Gefordert ist auch Eigeninitiative: Den Einbrechern keine einladenden Gelegenheiten bieten, Bewegungsmelder (die Bremer Polizei berät hierzu auch) und auch die Nachbarschaftshilfe stärken, z.B. mit Aufklebern "Vorsicht, wachsamer Nachbar!" o.ä.. (...)
Frage von Ole S. • 02.05.2015
Antwort von Rainer Hamann SPD • 03.05.2015 (...) Einen entsprechenden Antrag "Standorte von Überwachungskameras veröffentlichen" haben wir im Oktober 2010 eingebracht. Die Umsetzung dauerte etwas. (...)
Frage von Martin M. • 02.05.2015
Antwort von Linda Neddermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.05.2015 (...) Davon war auch nie die Rede. Eine intensive, pädagogische und auch medizinische Betreuung in einer Unterkunft, die die Jugendlichen ggf. auch mal für einen bestimmten und begrenzten Zeitraum nicht verlassen dürfen, halte ich daher für ein angemessenes Mittel, um diese jungen Flüchtlinge wieder auf einen richtigen Weg zu bringen. (...)
Frage von Mark C. • 01.05.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 02.05.2015 (...) Als Landtagsabgeordneter setze ich mich gerne weiterhin für eine Verbesserung der Versorgungssituation ein- insbesondere in der Seestadt Bremerhaven muss es gelingen, ein stationäres Hospiz einzurichten. Alle Beteiligten wie Krankenkassen, Land und Kommune aber auch ein "passender" Träger müssen ernsthaft versuchen, eine Lösung zu erreichen. (...)
Frage von raffael m. • 01.05.2015
Antwort von Joachim Lohse BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.05.2015 (...) Die Vorstellung erfolgte überwiegend am Modell. Bei der Nachberechnung der vorgetragenen Dichtewerte durch das Architekturbüro ist ein Rechenfehler entdeckt worden. Versehentlich wurde die Häuserreihe „kleine Reihe“ nicht mitberechnet. (...)