Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Stroedter
Antwort 12.08.2016 von Jörg Stroedter SPD

(...) In diesem Zusammenhang ist es umso unverständlicher, dass das CDU-geführte Bezirksamt auf eine Fortschreibung der Investitionsmaßnahmen im Schulbereich für die Jahre 2018 und 2019 verzichten will. Unsere BVV-Fraktion kritisiert das vollkommen zu Recht: (...)

Antwort 11.08.2016 von Wolfgang Beckmann FDP

(...) Die Errichtung eines Landschaftsparks ist nicht im Interesse der Anwohner. Wegen der fehlenden Infrastruktur wie Parkplätze und Sanitäreinrichtungen sowie fehlende Haushaltsmittel für die jährliche Pflege der Anlage ist eine Nutzung als Naherholungsgebiet zweifelhaft. (...)

Portrait von Oliver Friederici
Antwort 10.08.2016 von Oliver Friederici CDU

(...) Zu Ihrer fachlichen Frage der Stabilisierung des S-Bahn-Fahrbetriebes und des Angebotes im Öffentlichen Nahverkehr: Wir wollen die jeweiligen Teilnetzausschreibungen weiterführen bei der S-Bahn. Durch einen fairen Wettbewerb wird sich hoffentlich in der Vergabeeinscheidung der beste Bewerber weiter durchsetzen. (...)

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 26.08.2016 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aus bündnisgrüner Perspektive brauchen wir einen landeseigenen Fuhrpark mit klaren Vorhalteregeln, um mehr Information und Kontrolle über die S-Bahn-Entwicklung zu haben und (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 12.08.2016 von Sebastian Czaja FDP

(...) Denn vor den Erfolg haben die Götter den Schweiß gesetzt, will heißen, dass wir zunächst am 18. September den Wiedereinzug in das Abgeordnetenhaus schaffen müssen. Da bin ich zwar sehr zuversichtlich. (...)