Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Danilo S. • 21.08.2022
Ist die durch Hr. Horst Seehofer (zum Glück IM a.D.) definierte OZG-Umsetzungsfrist noch haltbar? Oder wird es eine Novellierung des OZG und stärkere Orientierung an FIM geben?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Schon heute ist Berlin führend bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für die Wirtschaft.

Frage von Gerd B. • 14.08.2022
hallo Herr Wohlert, als Anwohner der Cite Foch interessiert mich der aktuelle Planungstand. Das Netz ist da keine große Hilfe, alles alt oder sehr vage. Wie komme ich an den aktuellen Stand(Pläne)
Portrait von Björn Wohlert
Antwort 14.11.2022 von Björn Wohlert CDU

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) drängt gegenüber dem Bezirksamt darauf, dass noch in diesem Jahr der Bebauungsplan öffentlich ausgelegt und eine entsprechende Bürgerbeteiligung stattfinden wird.

Frage von Manuela N. • 14.08.2022
1
Guten Morgen, der Fluglärm über Mahlsdorf hat sich extrem erhöht. Die startendem Flugzeuge fliegen genau über Mahlsdorf was von der ursprünglich vorgegebene Route abweicht? Was machen Sie dagegen?
Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU
Frage von Miriam S. • 11.08.2022
Hallo, ich nehme an, dass meine Frage zum Themenbereich Tierschutz untergegangen ist. Deshalb nochmals: Wie steht die AfD zum Thema Massentierhaltung und zu deren Abschaffung?
Portrait von Marc Vallendar
Antwort 16.08.2022 von Marc Vallendar AfD

Die AfD steht für eine konsequente Umsetzung der Tierschutzgesetze im Sinne unserer Verantwortung für Tiere als fühlende Mitgeschöpfe.

Frage von Lennart Z. • 04.08.2022
Sehr geehrter Herr Schwarze, Wie sehen Sie den Fortschritt bei der Beteiligung des Berliner Stromnetzes an die Genossenschaft "Bürgerenergie Berlin eG." ?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 23.08.2022 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir hoffen, dass wir nach Abschluss der Haushaltsberatungen hier nun zügig vorankommen und die im Koalitionsvertrag formulierten Ziele umsetzen können.

Frage von Lennart Z. • 04.08.2022
Wie sehen Sie den Fortschritt bei der Beteiligung des Berliner Stromnetzes an die Genossenschaft "Bürgerenergie Berlin eG." ?
Portrait von Jörg Stroedter
Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD