Antwort 08.12.2025 von Anne Helm Die Linke
Selbstverständlich setzen wir uns gegen die Aufweichung von geltenden Standards für Verkehrssicherheit und Emissionen ein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.06.2026 von Turgut Altuğ SPD
Die Voraussetzungen für die Zulassung von Fahrzeugen sowie mögliche Änderungen der Sicherheitsanforderungen werden nicht auf Landesebene, sondern auf Bundes- und europäischer Ebene festgelegt. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich darauf keinen Einfluss.
Antwort 19.01.2026 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Strenge Regulierung beim Verkauf von Autos ist aus Sicherheitsgründen richtig. Dabei darf es keine Rabatte bei der Sicherheit für US-Importe geben.
Antwort 01.12.2025 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile Ihre Sorge komplett. Überdimensionierte SUVs und Pick-up-Modelle, die insbesondere aus dem US-Markt stammen, sind für Fußgänger*innen und Radfahrende ein unnötiges erhöhtes Risiko und passen weder zu einer sicheren noch zu einer klimafreundlichen Verkehrspolitik, wie wir sie anstreben.
Antwort ausstehend von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU