Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 19.11.2020
Antwort von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.12.2020 (...) Parlamente müssen aber auch in außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe beschluss- und handlungsfähig bleiben. Dies ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass im Rahmen solcher außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe Eingriffe hoher Intensität in Grundrechte stattfinden (...)
Frage von Peter K. • 19.11.2020
Antwort von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.12.2020 (...) Parlamente müssen aber auch in außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe beschluss- und handlungsfähig bleiben. Dies ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass im Rahmen solcher außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe Eingriffe hoher Intensität in Grundrechte stattfinden (...)
Frage von Susanne B. • 19.11.2020
Antwort ausstehend von Frank Scholtysek AfD Frage von Mareen N. • 18.11.2020
Antwort ausstehend von Dilek Kalayci SPD Frage von Mareen N. • 18.11.2020
Antwort ausstehend von Dilek Kalayci SPD Frage von Thomas B. • 18.11.2020
Antwort von Maja Lasić SPD • 13.09.2021 Ressorts werden wie die Leitlinien der Politik der kommenden fünf Jahre während der Koalitionsverhandlungen festgelegt.
