Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Georg T. • 25.08.2018
Frage an Andreas Winhart von Georg T.
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 29.08.2018 von Andreas Winhart AfD

(...) Aus diesen Gründen halte ich das Doppelresidenzmodell für sehr geeignet, setzte aber voraus, dass beide Seiten ihrer Verantwortung gerecht nachkommen und auch eine entsprechende Prüfung stattfindet. V.a. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 17.09.2018 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Allerdings ist für uns Grüne wichtig, dass dies nicht zulasten der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler in der gesetzlichen Krankenversicherung geht. Wir reden hier von Beitragseinbußen von 6 Mrd. €! (...)

Portrait von Joachim Hanisch
Antwort 25.08.2018 von Joachim Hanisch FREIE WÄHLER

(...) diese Ungerechtigkeit haben wir schon mehrfach in der Fraktion angesprochen und bei Diskussionen darauf hingewiesen. Allerdings ist es eine Bundesangelegenheit, die von den Ländern nicht geändert werden kann. Auch ein Volksbegehren geht auf Bundesebene (noch) nicht. (...)

Portrait von Florian Ritter
Antwort 05.10.2018 von Florian Ritter SPD

(...) Im übrigen kann ich Sie beruhigen: während des gesamten Landtagswahlkampfs hat meines Wissens keine einzige Fraktionsveranstaltung im Alten und Neuen Rathaus stattgefunden. Die von der AfD verbreitete Verschwörungstheorie, hier würden Parteien im Wahlkampf bevorzugt, beruht also vor allem auf den üblichen Versuch für sich eine Opferrolle zu erfinden sowie auf völlige Rechtsunkenntnis. (...)

Bild von Christian Pettinger
Antwort 25.08.2018 von Christian Pettinger ÖDP

(...) Wir halten den übermäßigen Leistungsdruck, der durch die frühe Übertrittsentscheidung in der vierten Klasse einsetzt, in diesem Zusammenhang für absolut kontraproduktiv. Wir fordern daher eine gemeinsame Schulzeit bis einschließlich zur 6. Jahrgangsstufe. (...)