Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Müller
Antwort 25.05.2024 von Johann Müller AfD

Ich bin grundsätzlich dafür das auf Einwegartikel ein entsprechend hoher Pfand erhoben wird

Tobias Beck
Antwort 21.06.2024 von Tobias Beck FREIE WÄHLER

„Bayern fordert ein europaweites Verbot der Einweg-E-Zigarette“

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 24.05.2024 von Josef Zellmeier CSU

Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.

Portrait von Andreas Winhart
Antwort 12.06.2024 von Andreas Winhart AfD

Ich vertraue voll auf die Behörden bestehende Gesetze und deren Einhaltung zu überwachen.

Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER