Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cemal Bozoğlu
Antwort 21.05.2025 von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Steuersystem, in dem Bürger*innen direkt oder indirekt über die Verwendung ihrer Steuern mitentscheiden können, ist eine spannende Idee. In der politischen Debatte gibt es dazu verschiedene Ansätze – etwa, dass Steuerzahler*innen einen kleinen Teil ihrer Abgaben gezielt Bereichen wie Bildung, Umwelt oder Gesundheit zuweisen.

Portrait von Leo Dietz
Antwort ausstehend von Leo Dietz CSU
Portrait von Andreas Jurca
Antwort 05.01.2025 von Andreas Jurca AfD

Grundsätzlich ist das eine interessante Idee und deckt sich mit unserer Forderung nach mehr direkter Demokratie. Fraglich ist jedoch, ob diese Kompetenzübertragung umsetzbar ist bzw. bis zu welchem Detailgrad.

Mut zur Wahrheit
Antwort 04.01.2025 von Ramona Storm AfD

Verhandlung mit den Heimatländern zur Wiedereingliederung und Unterstützung

Mut zur Wahrheit
Antwort 04.01.2025 von Ramona Storm AfD

Die Demo war eine Willensbekundung. Wir wollen keinen Krieg.

Portrait von Laura Weber
Antwort 26.02.2025 von Laura Weber BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir halten die Fuchsjagd ausschließlich dann für sinnvoll, wenn sie aus Artenschutzgründen oder wegen der Gesundheitsvorsorge notwendig ist.