Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 07.11.2025
Wer kann garantieren, dass die Microsoft-Cloud Daten rechtssicher, zuverlässig, und frei von amerikanischem Zugriff betreibt?
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Frage von Andrea D. • 06.11.2025
Sollte das KCanG im Hinblick auf die wachsende Hindu Gemeinde in Deutschland und besonders in Erlangen angepasst werden?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 25.11.2025 von Joachim Herrmann CSU

Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) regelt sowohl die Möglichkeiten des rechtlich zulässigen Umgangs mit Cannabis als auch klare Grenzen, insbesondere hinsichtlich Anbau, Besitz und Weitergabe. Eine Ausnahme für religiöse Zwecke sieht das Gesetz jedoch nicht vor.

Frage von Stefan D. • 06.11.2025
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Wann gewinnt die Aufklärung der Umstände in der JVA Augsburg-Gablingen endlich an Dynamik und interessiert es sie persönlich nicht, was dort los ist?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Manuel W. • 05.11.2025
Sektorenkoppelung bei KI Rechenzentren
Portrait von Fabian Mehring
Antwort 17.11.2025 von Fabian Mehring FREIE WÄHLER

Das geplante KI-Rechenzentrum im Tucherpark ist ein privatwirtschaftliches Projekt, geplant von Telekom und Nvidia. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales ist in die Planungen nicht einbezogen.

Frage von Johannes W. • 03.11.2025
Sehr geehrter Ministerpräsiden Söder, warum erleichtert man den Denkmalschutz für Wohngebäude in Bayern nicht endlich um eine Rennovierung rentabel zu machen und Wohnraum zu schaffen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU