Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard H. • 28.07.2019
Antwort von Julika Sandt FDP • 29.07.2019 (...) Aber immerhin haben es die Schweizer es geschafft, Transporte nach OberItalien vor allem auf die Schiene zu verlagern. In der Schweiz laufen 70% des transalpinen Güterverkehrs über die Schiene. Auf der Brenner-Route ist es umgekehrt, dort macht der Anteil der Schiene nur 30% aus. (...)
Frage von Helmut S. • 26.07.2019
Antwort von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2019 (...) Dafür reicht mir ein Blick auf die Internetpräsenzen der deutschen und internationalen BDS-Kampagne, die ich hier absichtlich nicht verlinke. Ich wehre mich gegen die Grundkonzeption der BDS-Kampagne, die mich mit ihren Boykottaufrufen an die dunkelsten Zeiten unseres Landes erinnert. (...)
Frage von Stefan F. • 26.07.2019
Antwort von Alexander Hold FREIE WÄHLER • 28.07.2019 (...) Zum Schutz der Allgemeinheit, aber auch des Einzelnen, können Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit aber zulässig sein. Daher ist auch eine Impfpflicht verfassungsmäßig zulässig. Dabei darf aber eine Pflicht nur die Ultima Ratio sein, wenn andere Lösungen nicht greifen. (...)
Frage von Robert H. • 25.07.2019
Antwort ausstehend von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER Frage von Stefan F. • 25.07.2019
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 06.09.2019 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns als Bayerische Staatsregierung – insbesondere meine Fachkollegin, Frau Staatsministerin für Gesundheit und Pflege Melanie Huml – den Gesetzentwurf sehr genau anschauen werden. Unbestreitbar ist, dass die Masern zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten gehören und eine Impfung den besten Schutz dagegen bietet. (...)
Frage von Regina T. • 18.07.2019
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.07.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auch mich macht der aktuelle Tierqualskandal in einem Allgäuer Milchviehbetrieb sehr betroffen! Es ist schwer nachvollziehbar, dass wir in Bayern erneut bei einem tierfabrikartigen Agrarbetrieb tierunwürdige Zustände feststellen müssen. (...)