Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf B. • 28.02.2024
Antwort von Siegfried Lorek CDU • 01.03.2024 Für die Sicherheit in Zügen sind die Bundespolizei sowie private Sicherheitsdienste der Verkehrsbetriebe (z.B. DB Sicherheit) zuständig. Sollte es zu Straftaten in Zügen kommen, müssen die Sicherheitskräfte im Zug unverzüglich am nächsten Bahnhof durch die stationierte Polizei unterstützt werden.
Frage von Margarete P. • 28.02.2024
Antwort von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.02.2024 In der Information gibt es Angaben zum Umfang der witterungsbedingten Erosion bei WEA unter anderem im Vergleich zum Abrieb von Reifen oder dem Abrieb von Schuhsohlen.
Frage von Margarete P. • 28.02.2024
Antwort ausstehend von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Edgar D. • 18.02.2024
Antwort ausstehend von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Marcel F. • 16.02.2024
Antwort von Boris Weirauch SPD • 04.03.2024 Insgesamt ist es für mich aber vorstellbar, die Parkgebühr stärker an die tatsächliche Beanspruchung von öffentlichem Parkraum zu koppeln und dahingehend auch mehr zu differenzieren. Ich halte es zudem für erwägenswert, bessere Anreize zu schaffen, Parkhäuser zu nutzen, anstatt im öffentlichen Verkehrsraum zu parken.
Frage von Matthias B. • 15.02.2024
Antwort ausstehend von Hans-Peter Hörner AfD