Antwort ausstehend von Tayfun Tok BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.10.2023 von Tobias Vogt CDU
Ein Verbot halte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt für falsch. Wir müssen die AfD politisch stellen, mit klaren Inhalten und überzeugenden Lösungen.
Antwort 28.10.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.
Antwort ausstehend von Rudi Fischer FDP
Antwort 13.11.2023 von Felix Herkens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßnahmen im Reglungsbereich SGBII und III
Antwort 30.10.2023 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Für jede Person, welche im Jobcenter betreut wird und Bürgergeld beantragt, wird eine Kooperationsvereinbarung (früher hieß das Eingliederungsvereinbarung) abgeschlossen