Antwort 25.05.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach Angaben der BImA gibt es in Rheinland-Pfalz noch fünf öffentliche Schutzräume, die bislang formal noch nicht entwidmet worden sind.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.05.2022 von Nina Klinkel SPD
Doch von einem flächendeckenden Schutz mit ausreichend Bunkerplätzen für die gesamte Bevölkerung konnte auch damals nicht die Rede sein.
Antwort 24.05.2022 von Marco Buschmann FDP
Deswegen haben wir als Fortschrittskoalition zwei Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 37 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.
Antwort 23.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus unserer Sicht ist es nicht zutreffend, dass Deutschland durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten völkerrechtlich zur Kriegspartei wird.
Antwort 27.05.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Unterstützung der Ukraine darin, sich gemäß ihrem Selbstverteidigungsrecht zur Wehr zu setzen, ist völkerrechtskonform.
Antwort 23.03.2023 von Alexander Ulrich BSW
Bitte kontaktieren Sie dazu das Rathaus bzw. die Verwaltung der Stadt Kaiserslautern.