Antwort 17.05.2022 von Dirk Heidenblut SPD
Das genannte Vorhaben erfordert vielfältige Schritte und ist sehr komplex, insoweit ist da sicherlich noch Geduld gefragt.
Das genannte Vorhaben erfordert vielfältige Schritte und ist sehr komplex, insoweit ist da sicherlich noch Geduld gefragt.
Jede Unterstützung der Geflüchteten muss maßvoll, zielgerichtet und rechtlich abgesichert sein.
Wir planen, das Staatsangehörigkeitsrecht noch in diesem Jahr zu reformieren und somit unser Versprechen aus dem Koalitionsvertrag diesbezüglich zu erfüllen.
Die SPD SB bevorzugt grundsätzlich den Standort Schlossmauer. Es wurde nun eine umfangreiche Evaluation vorgeschlagen.
Am 8. Juni werde ich 40 Jahre alt.
Die im Klimaanpassungsgesetz NRW geforderte Klimaanpassungsstrategie werden wir schnellstmöglich mit klaren, messbaren Zielen und Maßnahmen vorlegen und eine ambitionierte Umsetzung sicherstellen