Wann kommt der Flohmarkt an der Schlossmauer zurück ?
Lieber Herr M.,
Schlossmauer oder Bürgerpark – die Meinungen gehen dazu weit auseinander. Die SPD-Stadtratsfraktion bevorzugt grundsätzlich den Standort Schlossmauer, sofern es die Pandemie zulässt. Es wurde nun eine umfangreiche Evaluation vorgeschlagen, die möglichst bald durchgeführt werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Anke Rehlinger
Socialclubs unterliegt einem Bundesgesetz, das eine Erlaubnispflicht vorsieht. 3 Monate nach Vorliegen der notwendigen Angaben wird über den Antrag entschieden.
Der Bund sieht für Socialclubs eine Erlaubnispflicht vor. Die Behörde entscheidet innerh. von 3 Monaten nach Vorliegen aller notwendigen Angaben und Nachweisen.
Auch wenn es politisch starke Argumente für einen Prüfantrag gibt, ist für mich eine akribische Vorbereitung & Abwägen aller Vor- und Nachteile entscheidend.
Als Ministerpräsidentin ist mein Ziel, dass möglichst jede Saarländerin und jeder Saarländer einen guten Arbeitsplatz finden kann.