Der kontinuierliche Anstieg der Neuzulassungen von E-Autos in Deutschland, 194.000 in 2020, und 471.000 in 2022 (Quelle: Statista), zeigt, dass die Förderung wirkte, aber auch angepasst werden muss. Denn die Fördergelder sind begrenzt und müssen gerecht aufgeteilt werden
Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.
Eine Übersterblichkeit während der Sommermonate ist m.E. nichts Neues und jedes Jahr zu finden.
Dieser unentgeltliche Beförderungsanspruch gehört zur verfassungsrechtlich geschützten Amtsausstattung der Abgeordneten.
die Corona-Soforthilfen waren für etwaige Geschäftseinbußen und laufende Betriebskosten gedacht, so hat es auch Olaf Scholz damals kommuniziert.
Das Gesetzespaket enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Einspeise- und Vergütungssystems