Antwort 06.09.2022 von Ariane Fäscher SPD
Ich bin für Vergleichbarkeit und einheitliche Standards
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.11.2022 von Andrew Ullmann FDP
In der Affäre um die Bestellung von Coronamasken bei dem Schweizer Unternehmen Emix ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft wegen Untreue gegen einen hohen Beamten im Bundesgesundheitsministerium.
Antwort 14.09.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das BMI plant frühestens Ende dieses Jahres mit dem Gesetzgebungsverfahren zu beginnen. Sie können sich sicher sein, dass wir uns als Fraktion für eine zügige Gesetzesreform einsetzen werden.
Antwort 18.10.2022 von Christian Schreider SPD
das Verhalten der rbb-Intendantin Patricia Schlesinger war schändlich und gefährlich, zum Teil womöglich sogar kriminell.
Antwort 05.07.2023 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Ampel-Koalition haben wir umfassende Umwelt- und Energiegesetze beschlossen und eine historische Ausbauoffensive der erneuerbaren Energien gestartet.
Antwort 01.09.2022 von Ronja Kemmer CDU
Ihren Unmut und Ihre Verunsicherung über die Energiepreispauschale kann ich gut nachvollziehen. Zu betonen ist, dass CDU/CSU als Oppositionsparteien an der Ausgestaltung nicht beteiligt waren.