Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine D. • 29.04.2022
Wie stehen Sie zur Ukraine Krise? Sind die freien Wähler für die Unterstützung mit schweren Waffen, damit z.b Mariupol befreit werden kann?
Foto von Jim Schreiber im schwarzem Hemd. Glatze, Brille, Bart, freundliches Lächeln.
Antwort 01.05.2022 von Jim Schreiber FREIE WÄHLER

Wir plädieren für ein möglichst schnelles Ende des Krieges und sind grundsätzlich für eine äußerst verantwortungsbewusste Ausrüstung der Ukraine.

Frage von Robert B. • 29.04.2022
Was genau waren Ihre Gründe, bei der Abstimmung "Umfassende Unterstützung für die Ukraine" vom 28.4.2022 mit JA zu stimmen?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 04.05.2022 von Gabriela Heinrich SPD

Die Waffenlieferungen durch Deutschland und unsere Verbündeten dienen dazu, dass die Ukraine sich gegen den völkerrechtswidrigen Überfall durch Russland selbst verteidigen kann.

Frage von Maike H. • 29.04.2022
Wie hoch sind in Ihrem Haushalt die Rückstellungen für die -ungedeckten- Pensionen und Bezüge der Beamten und Abgeordneten sowie deren Übergangsgelder und sonstigen Bezüge ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

der Bundeshaushalt weißt keine Rückstellungen aus

Frage von Inge F. • 29.04.2022
Warum werden Kulturzentren wie das Habibi Atelier in Harburg nicht weiter vom Bezirksamt gefördert?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 04.06.2022 von Metin Hakverdi SPD

Aufgabe der bezirklichen Projektförderung soll nur eine Anschubfinanzierung sein und sollte das Ziel haben, dass die geförderten Projekte mittelfristig auf eigenen Beinen stehen können

Frage von Elisabeth S. • 29.04.2022
In welchem Wert wurden vom BMG seit 2020 Covid-Impfstoffe gekauft, was davon liegt noch auf Lager und wie gedenkt das Ministerium mit diesen – bereits überholten – Impfstoffen zu verfahren?
Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 14.07.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Impfstoffe sind nicht unwirksam. Die evidenzbasierte Forschung geht klar davon aus, dass die Impfung auch bei Omikron schützt.

Frage von Elisabeth S. • 29.04.2022
In welchem Wert wurden vom BMG seit 2020 Covid-Impfstoffe gekauft, was davon liegt noch auf Lager und wie gedenkt das Ministerium mit den ja bereits überholten Impfstoffen zu verfahren?
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 06.05.2022 von Kathrin Vogler Die Linke

Dafür ist sicherlich das schlechte Pandemie-Management von Jens Spahn und anschließend von Karl Lauterbach verantwortlich; allerdings schlägt hier auch die abnehmende Impfbereitschaft zu Buche.