Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 09.02.2023 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Thema der revolutionären Proteste im Iran beschäftigt mich sehr. Ich verurteile den Mord an Mahsa Amini aufs Schärfste

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.10.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Auswärtige Amt arbeitet mit Hochdruck an gemeinsamen EU Sanktionen gegen Verantwortliche des Iranischen Regimes und insbesondere der sogenannten Sittenpolizei.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.10.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Außenministerin Baerbock hat der iranischen Regierung auch in Form des iranischen Botschafters in Deutschland unmissverständlich klar gemacht, dass wir die Gewaltakte gegen die eigene Bevölkerung und Gängelung von Frauen aufs Schärfste verurteilen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.09.2022 von Stephan Brandner AfD

Die AfD ist nicht an der Regierung beteiligt

Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 10.10.2022 von Johannes Schätzl SPD

Aus diesem Grund unterstütze ich unsere Außenministerin bei dem Vorhaben, die Verbrechen an iranischen Frauen bei einer unabhängigen Untersuchung aufzuklären und EU-weite Sanktionen gegen den Iran zu beschließen.

Frage von Houman P. • 28.09.2022
Warum schweigt Deutschland zur Terrorregime im Iran?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 16.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir verurteilen die Repression und brutale Gewalt durch die Islamische Republik entschieden. Die derzeitige Situation erfüllt uns mit großer Sorge