Sehr geehrter Herr Sven-Christian Kindler, können wir damit rechnen, dass Sie morgen um 15:00 Uhr im Bundestag die stimme für die Frauen/Menschen im Iran sind? IranerInnen brauchen Ihre Unterstützung.

Sehr geehrte Frau A.

vielen Dank für ihre Anfrage.

Das Thema der revolutionären Proteste im Iran beschäftigt mich sehr. Ich verurteile den Mord an Mahsa Amini aufs Schärfste. Die momentane Welle an Exekutionen empfinde ich als äußerst erschreckend und bedrohlich. Sie haben Recht: Wir müssen so schnell wie möglich handeln. Die frauen- und menschenfeindliche Politik des iranischen Regimes muss aufhören.

Ich hatte nicht die Möglichkeit in der von Ihnen genannten Debatte zu sprechen, jedoch hat meine Kollegin, Annalena Baerbock, starke Worte gefunden:

„Wir sehen und wir hören diese Frauen; Frauen, die sich mutig dem scheinbar so mächtigen iranischen Sicherheitsapparat entgegenstellen. Und all die Knüppel und das Tränengas sind alles andere als ein Ausdruck von Macht und Stärke. Aus dieser schieren Gewalt des iranischen Systems spricht pure Furcht.  

(…)

Ich habe daher den Botschafter einbestellt, und wir haben am Montag für die Bundesrepublik Deutschland im Menschenrechtsrat in Genf ganz klar deutlich gemacht: Die iranischen Behörden müssen ihr brutales Vorgehen gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten unverzüglich einstellen.“ https://dserver.bundestag.de/btp/20/20057.pdf

Mit besten Grüßen

Sven-Christian Kindler