Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, zu wenden

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 27.07.2022 von Delara Burkhardt SPD

diese Frage ist aufgrund des Scheiterns der Impflicht nicht mehr aktuell.

Portrait von Oliver Luksic
Antwort 10.06.2022 von Oliver Luksic FDP

Für einen Halteverstoß auf einem Schutzstreifen des Radverkehrs sieht die BKatV eine Geldbuße von 55 Euro vor (lfd. Nr. 54a BKat). Wird zusätzlich eine Qualifikation verwirklicht, sind höhere Bußgelder vorgesehen.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 18.07.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Die Koalition hat sich weiterhin vorgenommen, die gesetzliche Rente zu stärken und das Rentenniveau konstant auf mindestens 48% zu sichern

Portrait von Tino Sorge
Antwort 09.09.2022 von Tino Sorge CDU

In der Geschäftsordnung des Bundestages gibt es keine Möglichkeit, einen Bundesminister in einen Ausschuss zu „zitieren“, wie es beispielsweise im Plenarsaal möglich ist.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 24.06.2022 von Svenja Schulze SPD

Indien ist ein zentraler Partner unserer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit