Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 10.07.2023 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ansonsten kann ich Ihnen versichern, dass die grüne Bundestagsfraktion behinderten und pflegebedürftigen Menschen die volle und gleichberechtigte Teilhabe in unserer Gesellschaft ermöglichen will.

Markus Rinderspacher
Antwort 30.01.2023 von Markus Rinderspacher SPD

Die Förderung von Pellets- und Ölheizungen ist möglich. Der Länderfinanzausgleich wurde von MP Söder (CSU) höchstpersönlich ausgehandelt.

Portrait von Florian von Brunn
Antwort 02.12.2022 von Florian von Brunn SPD

Dass Atomkraft keine sichere Energiequelle ist, zeigt die aktuelle Situation in Frankreich: Dort stehen aufgrund von Sicherheitsmängeln, fünf der leistungsstärksten Reaktoren still.

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 10.11.2022 von Martin Bachhuber CSU

Mit Ihrer Frage und Ihren Anmerkungen sprechen Sie mir aus dem Herzen: Das Herumeiern der Bundesregierung bezüglich der Entlastung von den hohen Energiepreisen ist wirklich unsäglich.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

wir haben in den Verhandlungen sogenannte Härtefallregelungen vereinbart, mit denen auch Bezieher:innen von Heizöl oder Pellets entlastet werden sollen.

Portrait von Christian Baldauf
Antwort 20.02.2023 von Christian Baldauf CDU

ich kann Ihnen leider nicht sagen wie die Bundesregierung zu dieser Frage steht. Als Fraktions- und Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz liegt mein Fokus auf die politische Arbeit in Rheinland-Pfalz