Das Patentrecht wird zunehmend europäisch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP
Dieses führte im Zusammenspiel mit den damaligen Regeln für die Verfolgungsverjährung dazu, dass Beihilfetaten nicht mehr nach den für die Haupttat geltenden Fristen, sondern nach kürzeren Fristen verjährten.
Antwort 14.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die grünen Gesundheitspolitiker*innen leisten weiterhin Überzeugungsarbeit und hoffen, bei diesem Projekt zumindest mittelfristig weiterzukommen.
Antwort 09.09.2022 von Bettina Hagedorn SPD
Wenn Sie also nur ein Kleinstunternehmen betreiben und ganz bewusst keine Einkommenssteuererklärung abgeben, dann können Sie die 300 Euro natürlich auch nicht bekommen
Antwort 07.09.2022 von Henrik Bode FREIE WÄHLER
Alkohol und Kaffee sind Teile unserer Gesellschaft - Sie sollten jedoch bewusst konsumiert werden
Antwort 14.09.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich betrachte die gesellschaftliche und damit auch die politische Debatte zur Homöopathie als offen.