Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jette Nietzard - blond, lächelnd
Antwort 21.01.2023 von Jette Nietzard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein das ist nicht gerecht und soll perspektivisch abgeschafft werden.

Christian Wolf, MdA
Antwort 07.02.2023 von Christian Wolf FDP

Definitiv. Wir haben schon bei der Einführung der Hauptstadtzulage scharfe Kritik geübt und die Zwei-Klassen-Behandlung von Erziehern kommunaler und freier Träger verurteilt. Wer Kitavielfalt will, muss sie auch auskömmlich finanzieren.

Claudia Engelmann trägt auf ihrem Profilbild kurzes Haar, eine Brille, einen roten Rundhalsschal und ein schwarzes Jackett.
Antwort 25.01.2023 von Claudia Engelmann Die Linke

Unser erklärtes Ziel als Partei die LINKE ist es, dass alle mittelbaren und unmittelbaren Landesbediensteten, sowie die Bediensteten bei Zuwendungsempfängern gleich entlohnt werden. Deswegen haben wir auch seit der letzten Wahl das exakte Gegenteil von Nichts getan.

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 26.01.2023 von Stefan Schwartze SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion wissen wir, welch langwierigen Leidensweg Menschen und ihre Angehörigen hinter sich haben, bis sie zu dieser niederschmetternden Diagnose gelangen. Sie können sich sicher sein, dass wir Ihre Sorgen und Anliegen sehr ernst nehmen.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 15.03.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Die staatliche Förderung für den Kauf von Elektro-PKW lehnen wir allerdings ab.

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 20.01.2023 von Ralph Lenkert Die Linke

Die Verkehrswende ist angesichts des Klimawandels unerlässlich. Aber ohne Verkehrsvermeidung wird diese nicht gelingen. Meine Fraktion hat sich letzte Wahlperiode gegen die Förderung der Tests mit Oberleitungs-LKW ausgesprochen. Wir wollten und wollen die Förderung mit Steuergeldern auf Transportverlagerung auf die Schiene und auf den öffentlichen Personenverkehr konzentrieren.