Antwort 17.07.2023 von Tina Rudolph SPD
Wenn es aus Infektionsschutzgründen nicht zu verantworten ist, eine Einrichtung physisch offen zu halten, muss sie physisch! - temporär - geschlossen werden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.07.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die neue Bewertungsmethodik für Investitionen in Schienenwege (Neubau, Ausbau, Reaktivierung), die seit Juli in Kraft ist, ermöglicht die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für deutlich mehr Projekte als bisher
Antwort 21.07.2022 von Carmen Wegge SPD
Da es uns wichtig ist, dass wir die Legalisierung als ein großes Paket schnüren, werden wir dann im Laufe des nächsten Jahres im parlamentarischen Prozess sehr intensiv daran arbeiten die Legalisierung gut und so schnell wie möglich zu finalisieren
Antwort 23.08.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ob als Direktzahlung oder in Form von massiver Investition in Infrastruktur und Wohnraum – die CO2-Steuer bietet vielfältige Möglichkeiten, kleine und mittlere Einkommen langfristig zu entlasten.
Antwort 19.07.2022 von Erwin Rüddel CDU
Zum Zeitplan der Regierungskoalition für die Freigabe von Cannabis kann ich leider nichts sagen
Antwort 08.08.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir erwarten im Herbst ein Eckpunktepapier und noch in diesem Jahr soll der Gesundheitsminister einen Gesetzentwurf vorlegen