Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ich bin der Auffassung, dass es dringend ein Tempolimit auf den Autobahnen braucht: für die Verkehrssicherheit und für den Klimaschutz.

Die Hessische Landesregierung hat den Katastrophenschutz in einer Kraftanstrengung im Rahmen der Ausstattungsoffensive seit dem Jahr 2008 mit modernsten Einsatzmitteln umfassend ausgestattet

Im Gesetz steht, dass der Justizminister bzw. die Justizministerin gegenüber der Staatsanwaltschaft eine Weisungsbefugnis haben, selbstverständlich nicht gegenüber dem Gericht.

Ich bedanke mich sehr für das große Interesse an meiner politischen Arbeit auf Abgeordnetenwatch und versuche die fehlenden Antworten nachzuliefern.

Ihre Sorge, dass die Entlastungen die Notwendigkeit abschwächen, Energie zu sparen, teile ich nicht.

Leistungsberechtigte, die keine reguläre Arbeit finden, sollen bereits nach geltender Rechtslage an Maßnahmen der Aktivierung und Eingliederung teilnehmen, um ihre individuelle Chance auf eine Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern