Antwort 26.02.2023 von Thorsten Frei CDU
Die Schließung des IZH wäre Ausdruck unserer wehrhaften rechtsstaatlichen Demokratie
Die Schließung des IZH wäre Ausdruck unserer wehrhaften rechtsstaatlichen Demokratie
Sie beziehen sich auf den einmaligen Ausgleichsbetrag zur Sicherstellung der amtsangemessenen Alimentation in der Vergangenheit.
Bezüglich des Irakkriegs fand Omid Nouripour bei einer Rede am 18.09.2020 im Bundestag klare Worte. Der Irakkrieg wurde durch George W. Bush ausgelöst, welcher auf Lügen basierte und rechtswidrig war.
Ich kann nur zu meinen eigenen Reiseplanungen Auskunft geben.
Es macht zu gegenwärtigen Zeitpunkt des Verfahrens keinen Sinn, sich mit einzelnen Beträgen aus den Besoldungstabellen zu beschäftigen.
Das Eckpunktepapier der Bundesregierung wird gegenwärtig in Konsultationen mit der Europäischen Kommission erörtert.