Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Vogel
Antwort 30.05.2023 von Johannes Vogel FDP

Im Rahmen der Bürgergeldreform wurden die Hinzuverdienstmöglichketen für Grundsicherungsempfänger im Alter nicht verändert.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampelkoalition hat das sog. „Werbeverbot“ für den Schwangerschaftsabbruch in §219a des Strafgesetzbuches abgeschafft.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 20.10.2022 von Bärbel Bas SPD

Der von Ihnen angesprochene Zielkonflikt zwischen schnellwirkenden Maßnahmen und der Frage der Zielgenauigkeit und sozialen Differenziertheit ist uns durchaus bewusst. Daher werden wir in den anstehenden Beratungen noch einmal zusätzliche Aspekte in den Blick nehmen und diskutieren – auch mit Blick auf mögliche zusätzliche Entlastungen für diejenigen, die mit Heizöl, Kohle und Holz heizen

Portrait von Michael Kruse
Antwort 20.10.2022 von Michael Kruse FDP

Die jetzt vorgestellten Vorschläge der sog. ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme ermöglichen einerseits schnelle Entlastung noch in diesem Jahr in Form einer Einmalzahlung, als auch längerfristige Entlastungen ab Frühjahr 2023 bei den hohen Energiekosten während dieser Krisenzeit

Portrait von Falko Beitz
Antwort 25.10.2022 von Falko Beitz SPD

voll und ganz stimme ich Ihrer Feststellung zu, dass Betroffene von Long Covid, des Post-Vac Syndroms und ME/CFS mehr Hilfe und Unterstützung erhalten müssen.

Portrait von Ilona Osterkamp-Weber
Antwort 25.10.2022 von Ilona Osterkamp-Weber BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Bremer Abgeordnete, setze ich mich sehr dafür ein, dass es eine entsprechende Einrichtung für Post COVID Patient*innen in einer Klinik angebunden oder als Praxissitz in Bremen geben wird.