Antwort 13.10.2022 von Daniela Kuge CDU
Das Vermögen der SED wird regelmäßig für bestimmte soziale Projekte aufgeteilt und verwendet - wie auch in diesem Fall.
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Antwort 02.11.2022 von Rolf Mützenich SPD
Die angemessene Entschädigung von Regimeopfern der DDR ist von dieser Förderung nicht beeinträchtigt und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die der Bund mit dem sechsten Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR auch nachkommt:
Antwort 14.10.2022 von Martin Dulig SPD
Im Schlussbericht der UKPV von 2006 wird die Verwendung des PMO-Vermögens aufgeschlüsselt, 17% werden für die Kultur-, Kunst- und Denkmalpflege eingesetzt.
Antwort 31.10.2022 von Udo Schiefner SPD
Aufgrund der gestiegenen Energiekosten war für viele Menschen eine schnelle Entlastung wichtig.
Antwort 09.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die niedersächsische Landesregierung hat in den vergangenen Monaten mit dem Masterplan Wasser die Weichen gestellt, um den Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung unserer Wasserressourcen langfristig zu sichern
Antwort 13.10.2022 von Volker Redder FDP
Umgehung von staatlichen Internetsperren.