Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hardy R. • 13.10.2022
Hiermit nehme ich Bezug auf einen Artikel in der SZ vom 02.02.22 Kollwitz-Haus bekommt 100.000 Euro. Das Geld stammt aus Vermögen einstiger Parteien und Massenorganisationen der DDR.
Portrait von Martin Dulig
Antwort 14.10.2022 von Martin Dulig SPD

Im Schlussbericht der UKPV von 2006 wird die Verwendung des PMO-Vermögens aufgeschlüsselt, 17% werden für die Kultur-, Kunst- und Denkmalpflege eingesetzt.

Frage von Thomas P. • 13.10.2022
Ist es von der Regierung gewollt, dass dieser Personenkreis im Gegensatz zu Rentnern ausgeschlossen bleibt, oder liegt hier handwerklich ein grober Fehler vor?
Foto Udo Schiefner
Antwort 31.10.2022 von Udo Schiefner SPD

Aufgrund der gestiegenen Energiekosten war für viele Menschen eine schnelle Entlastung wichtig.

Frage von Aylin I. • 13.10.2022
Aufgrund des Problems ,, die Wasserknappheit" würde ich gerne wissen, wie Sie als Partei ihre Versprechen und Möglichkeiten umsetzen wollen.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 09.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die niedersächsische Landesregierung hat in den vergangenen Monaten mit dem Masterplan Wasser die Weichen gestellt, um den Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung unserer Wasserressourcen langfristig zu sichern

Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrter Herr Dr. Redder, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Volker Redder
Antwort 13.10.2022 von Volker Redder FDP

Umgehung von staatlichen Internetsperren.

Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrter Herr Zorn, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 21.10.2022 von Armand Zorn SPD

Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.

Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrte Frau Kemmer, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 13.07.2023 von Ronja Kemmer CDU

Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.