Die Waffen mit entsprechender Technik nachzuverfolgen, wäre zu gefährlich. Deshalb müssen wir uns auf die Aussagen der ukrainischen Regierung verlassen, die uns spiegeln, dass der Großteil des gelieferten Materials wie geplant die Bestimmungsorte in der Ukraine erreicht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.08.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 19.12.2022 von Ralf Stegner SPD
Sollten Sie tatsächlich noch in einer Versorgungslücke leben, gehe ich davon aus, dass sich diese zeitnah schließen wird. Politik und Telekommunikationsunternehmen ziehen hier an einem Strang.
Antwort 09.09.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Russland hat diesen Krieg einseitig und grundlos begonnen.
Antwort 11.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Gemeinsam mit den Kirchen prüfen wir, inwiefern das kirchliche Arbeitsrecht dem staatlichen Arbeitsrecht angeglichen werden kann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP
Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.
Antwort 27.06.2023 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine Änderung des Vornamens nach dem SBGG ist somit der Bezug zur Geschlechtsidentität entscheidend.