Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.09.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der Verkehrsgerichtstag hat festgestellt, dass der aktuell angewandte Grenzwert von 1,0 ng THC pro ml Blutserum so niedrig ist, dass er den Nachweis des Cannabiskonsums ermöglicht, aber nicht zwingend einen Rückschluss auf eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung zulässt.

Martin Schirdewan
Antwort 11.07.2023 von Martin Schirdewan Die Linke

Leider konnte ich an der entsprechenden Abstimmung nicht teilnehmen, da ich Terminüberschneidungen hatte

Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.12.2022 von Volker Wissing parteilos

Das Neun-Euro-Ticket war vor allem so erfolgreich, weil es unkompliziert war. Und: Es war trotz Problemen die beste und effektivste Werbung für den ÖPNV, die wir uns hätten wünschen können

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.08.2022 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Wie wir alle wissen, werden die Sanktionen uns ruinieren, aber wohl kaum Russland. Ihre Frage nehmen wir aber gern in unsere Liste auf und stellen sie bei Gelegenheit der Regierung.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.08.2022 von Thorsten Frei CDU

wir setzen uns für eine Abschaffung der Gasumlage ein, da diese für Chaos und Belastung der Verbraucher statt für Sicherheit sorgt. Deshalb werden wir in der ersten Septemberwoche einen entsprechenden Antrag im Deutschen Bundestag zur Aufhebung noch vor Inkrafttreten stellen.

Portrait von Boris Mijatović
Antwort 29.08.2022 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die internationale Gemeinschaft hat sich mit Gründung der UN auf ein Gewaltverbot in der internationalen Ordnung verständigt. In der Präambel der UN-Charta ist festgeschrieben