Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 14.04.2023 von Delara Burkhardt SPD

da ich nicht im Bundestag, sondern im EU-Parlament bin, kann ich Ihnen zu dem Sachstand der Debatte nicht viel sagen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Bundesregierung hat in den letzten Wochen und Monaten auf diese Belastungen reagiert und mehrere Entlastungspakte mit einem Umfang von etwa 31 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Diese Pakte sollen soziale Härten gezielt abfedern.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 19.09.2022 von Joe Weingarten SPD

Wenn wir die Ukraine nicht mit Waffen unterstützt hätten, dann gäbe es heute keine Ukraine mehr. Keine Vorgeschichte rechtfertigt einen Überfall auf ein anderes Land.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.09.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der Verkehrsgerichtstag hat festgestellt, dass der aktuell angewandte Grenzwert von 1,0 ng THC pro ml Blutserum so niedrig ist, dass er den Nachweis des Cannabiskonsums ermöglicht, aber nicht zwingend einen Rückschluss auf eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung zulässt.